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Abstimmung Primarschulgemeindeordnung abgesagt

Durch ein Versehen der Druckerei enthalten die Stimmzettel für die Urnenabstimmung vom 24. September 2017 der Primarschulgemeinde zwei gravierende Fehler: Auf dem Stimmzettel ist der Gegenstand der Abstimmung unklar und das Datum des Urnengangs ist falsch. Der Präsident der Primarschulpflege hat deshalb verfügt, die Urnenabstimmung über die Totalrevision der Gemeindeordnung abzusagen. Die Ersatzwahl für ein Mitglied der Primarschulpflege findet unverändert statt.

Die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Birmensdorf sind aufgerufen, am 24. September 2017 über die Totalrevision der Gemeindeordnung der Primarschulgemeinde abzustimmen. Trotz korrektem Gut zum Druck wurden die Stimmzettel mit zwei Fehlern gedruckt. Zum einen lautet das Datum der Abstimmung "24. März 2017" und zum andern ist der Bezeichnung der Vorlage "Kreditbewilligung für den Neubau des" vorangestellt worden. Diese beiden Fehler sind so bedeutend, dass es für die Stimmberechtigten nicht klar ist, worüber abgestimmt werden soll. Der Präsident der Primarschulpflege hat deshalb verfügt, die Abstimmung zur Totalrevision abzusagen. Davon nicht betroffen ist die Ersatzwahl eines Mitglieds der Primarschulpflege für den Rest der Amtsdauer 2014-2018.

Die Verschiebung der Urnenabstimmung bringt den Zeitplan für die Inkraftsetzung der Gemeindeordnung und damit die Verkleinerung der Primarschulpflege durcheinander. Die Primarschulpflege und der Gemeinderat als wahlleitende Behörde werden daher so rasch wie möglich die Abstimmung an einem anderen Datum anordnen.

Das Wahlbüro wird die fehlerhaften Stimmzettel am Abstimmungssonntag unbesehen aussortieren und vernichten. Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung entschuldigen sich in aller Form für die entstandenen Umtriebe.


Birmensdorf, 29. August 2017


Weitere Auskünfte für Medienschaffende
Primarschulpflege
Ernst Brand, Präsident
Telefon 044 777 68 40
E-Mail ernst.brand@primabirmensdorf.ch

Gemeindeverwaltung
Andreas Strahm, Gemeindeschreiber
Telefon 044 739 12 09
E-Mail andreas.strahm@birmensdorf.ch

Dokument Gemeinderat_Birmensdorf_Medienmitteilung_vom_29._August_2017.pdf (pdf, 32.5 kB)


Datum der Neuigkeit 29. Aug. 2017

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