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Gemeinderat; Sitzung vom 18. Februar 2019; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Einreihungsplan angepasst

Nach der Personalverordnung der Politischen Gemeinde Birmensdorf werden die Stellen entsprechend ihren Anforderungen in Funktionsgruppen eingereiht. Der Lohnrahmen entspricht den Lohnklassen 1 bis 24 samt den Einreihungsstufen des kantonalen Personalrechts. Die Bewertung der einzelnen Stellen geschieht mittels der Vereinfachten Funktionsanalyse; ein Instrument, das auch der Kanton anwendet. Die Anpassung des Einreihungsplans hat keine finanziellen Auswirkungen; geändert wurden lediglich einzelne Bezeichnungen, die Einreihung der Sozialarbeiterin/des Sozialarbeiters, und die Funktion Stellvertreter/in Gemeindeschreiber/in wurde neu in den Plan aufgenommen.

Urnenabstimmungen vom 19. Mai 2019

2019 wird auch hinsichtlich der Ausübung politischer Rechte ein intensives Jahr. Neben den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen Ende April und den Nationalrats- und Ständeratswahlen Ende Oktober stehen zahlreiche andere Urnengänge auf dem Programm. Als wahlleitende Behörde hat der Gemeinderat den Beleuchtenden Bericht für die Totalrevision der Statuten des Zweckverbands Spitalverband Limmattal genehmigt, über die am 19. Mai 2019 abgestimmt wird. Auf den gleichen Sonntag hat der Gemeinderat die Urnenabstimmung für eine Sachabstimmung der Römisch-katholischen Kirchgemeinde Birmensdorf (umfassend die Gemeinden Aesch, Birmensdorf und Uitikon) angeordnet.

Neues Mitglied für Jagdgesellschaft

Auf Ersuchen der Jagdgesellschaft Birmensdorf hat der Gemeinderat der Aufnahme von Reto Bernhard, Stallikon, durch die Jagdgesellschaft zugestimmt. Die Jagdgesellschaft Birmensdorf ist Pächterin des gleichnamigen Jagdreviers; die aktuelle Pacht dauert von 2017 bis 2025.

Jahresrechnung Zweckverband Friedhof genehmigt

Der Gemeinderat hat die letzte Jahresrechnung des Zweckverbands Friedhof Birmensdorf-Aesch genehmigt. Bei einem Gesamtaufwand von CHF 124'985.60 (Budget: CHF 147'900) und einem Gesamtertrag von CHF 12'164.15 (CHF 18'000) beläuft sich der Aufwandüberschuss auf CHF 112'821.45 (CHF 129'900). Der auf Birmensdorf entfallende Anteil beträgt CHF 91'035.656 (CHF 104'816). Der Zweckverband wurde per 31. Dezember 2018 aufgelöst.

Bauabrechnungen genehmigt

Die Bauabrechnung für den Ersatz der Wasserleitung (2. Etappe) und den Ausbau der Abwasserleitung bei der Einmündung von der Studenmättelistrasse in die Baumgartenstrasse schliesst mit CHF 238'256.85 für die Wasserleitung und mit CHF 23'114.85 für die Abwasserleitung ab. Der Kostenvoranschlag belief sich auf CHF 303'000 bzw. CHF 36'000. Der Ersatz der Wasserleitung Weissenbrunnenstrasse kostete CHF 137'137.30; veranschlagt waren CHF 141'000. Der Gemeinderat hat beide Bauabrechnungen genehmigt.

Ordnungsgemäss AHV-Zweigstelle

Beim vorgeschriebenen Kontrollbesuch hat sich die Sozialversicherungsanstalt von der ordnungsgemässen Aufgabenerfüllung überzeugt. Der Gemeinderat hat unter Verdankung der geleisteten Arbeit vom Bericht der SVA Kenntnis genommen.

Stellenausschreibung wiederholen

Weil der neue Badmeister Max Strohbach vor Stellenantritt gekündigt hat, muss die Stelle nochmals ausgeschrieben werden. Gesucht wird per 1. April eine Saisonbadmeisterin oder ein Saisonbadmeister 100 %.


Dokument Gemeinderat; Sitzung vom 18. Februar 2019; Kurzmitteilungen (pdf, 32.3 kB)


Datum der Neuigkeit 1. März 2019

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