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Gemeinderat; Sitzung vom 7. September 2020; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Revision Bau- und Zonenordnung

Die Bau- und Zonenordnung (BZO) muss überarbeitet werden. Nicht zuletzt geben Bund und Kanton Zeitfenster für den Erneuerungszyklus vor. Auf Stufe Gemeinde bestehen verschiedene Planungsinstrumente, die miteinander funktionieren, Abhängigkeiten generieren und aufeinander abgestimmt werden müssen. Die Revision der Nutzungsplanung wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Um die Qualität und Kontinuität im Prozess sicherzustellen, hat der Gemeinderat eine externe Prozessbegleitung bestimmt und für die erste Phase einen Kredit von CHF 25'000.00 bewilligt. Derzeit wird mit Gesamtkosten von CHF 100'000.00 gerechnet.

Budget Zweckverband Kläranlage

Der Gemeinderat hat das Budget 2021 des Zweckverbands Kläranlage Birmensdorf genehmigt. Die Erfolgsrechnung geht von einem Gesamtaufwand von CHF 3'545'300 und einem Gesamtertrag von CHF 155'100 aus. Vom Aufwandüberschuss von CHF 3'390'200 entfallen CHF 793'300 auf die Gemeinde Birmensdorf. Überdies plant der Zweckverband im kommenden Jahr Nettoinvestitionen von CHF 470'000.

Selbstbehalt Leitungsbruch Schürenstrasse

Am 27. Januar 2020 ereignete sich in der Schürenstrasse ein Wasserleitungsbruch. Obwohl innert kürzester Zeit das Wasser abgestellt werden konnte, drangen Wasser und Schlamm über die Garageneinfahrt ins Untergeschoss der Liegenschaft Schürenstrasse 11 ein. Die Versicherung zahlte Leistungen im Umfang von CHF 29'806.60 aus; der jetzt vom Gemeinderat bewilligte Selbstbehalt der Gemeinde beläuft sich auf CHF 7'480.70.

Sanierung Flurstrassen

Im Rahmen der kontinuierlichen Sanierung der Flurwege und Flurstrassen in der Gemeinde sollen im laufenden Jahr die Strassen Püntenmaas und Allmendstrasse saniert werden. Der Gemeinderat hat dafür eine gebundene Ausgabe von CHF 157'937.40 bewilligt.

Nachtragskredit Ersatz Wasserleitung Studenmättelistrasse

Der Gemeinderat hat am 29. Juni 2020 für den Ersatz der Wasserleitung in der Studenmättelistrasse das Projekt genehmigt und die Ausgaben bewilligt. Da die Abschlusssteine der Strasse in einem schlechten Zustand sind, hat der Gemeinderat beschlossen, diese im Zuge des Projekts zu ersetzen. Die dafür bewilligten Kosten betragen CHF 49'533.55.

Ausbau Regenwasserleitung Dörflistrasse

Im Gebiet Dörfli wird das Regenwasser direkt in die Reppisch abgeleitet. Bei der Überarbeitung der generellen Entwässerungsplanung (GEP) hat sich gezeigt, dass der Regenwasserkanal im unteren Strassenteil überlastet und in einem schlechten Zustand ist. Der Gemeinderat hat für den Ausbau CHF 190'000.00 als gebundene Ausgabe bewilligt. Die Bauarbeiten sollen bis Ende Oktober 2020 abgeschlossen sein.

Elektroverteilung Ortsmuseum

Die Elektro-Unterverteilung im Ortsmuseum an der Mühlemattstrasse 7 entspricht nicht mehr den Sicherheitsanforderungen für Starkstrominstallationen. Für den Ersatz hat der Gemeinderat CHF 10'988.10 bewilligt.


Dokument Gemeinderat_Sitzung_vom_7._September_2020_Kurzmitteilungen.pdf (pdf, 27.7 kB)


Datum der Neuigkeit 18. Sept. 2020

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