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Aus dem Gemeinderat vom 25. Juni 2018

Arealschutz für das Gebiet Ämet
In den vergangenen Jahren wurden Liegenschaften unterhalb des Gebiets Ämet mehrere Male von oberflächlich abfliessendem Wasser stark in Mitleidenschaft gezogen. Wie sich jetzt zeigte, hat der durchgängig lehmige Boden im Gebiet Ämet dazu geführt. Das beauftragte Ingenieurbüro erarbeitete im Nachgang zu den Unwettern von 2015 ein Schutzprojekt für das zu überbauende Gebiet Ämet, das auch Massnahmen für die von Wasserschäden betroffenen Liegenschaften enthält. Das Projekt sieht vor, das abfliessende Wasser umzulenken und über den bestehenden Fliesskorridor abzuleiten. Aufgrund der möglichen Wassermengen mussten Alternativen verworfen werden. Die Kosten für die Realisierung des Arealschutzprojekts belaufen sich auf CHF 200'000.00 und wurden als gebundene Ausgabe bewilligt.


Punktuelle Verbreiterung der Alten Urdorferstrasse
Mit der Überbauung des Gebiets Ämet ist ein erheblicher Baustellenverkehr verbunden. Strassenverlauf und Bahnunterführung verunmöglichen die Zufahrt von der Urdorferstrasse her. Dagegen werden durch die Zufahrt von der Waldeggstrasse her bestehende Wohngebiete nur am Rande berührt. Allerdings müssen dazu die Strassenränder und -abschlüsse verbessert werden. Die Kosten von CHF 35'000.00 wurden als gebundene Ausgabe bewilligt.


Anpassung Stellenplan Abteilung Soziales und Gesellschaft
Seit einem guten Jahr steht die Abteilung Soziales und Gesellschaft interimistisch unter der Leitung des Gemeindeschreibers. Durch Pensumsreduktionen im Team infolge Mutterschaft und Ausbildung kann die Abteilungsleitung neu besetzt werden, ohne bestehende Arbeitsverhältnisse ganz oder teilweise kündigen zu müssen. Für die Abteilung Soziales und Gesellschaft wurde der Stellenplan auf 395 % erhöht; für die ganze Gemeindeverwaltung beträgt der Stellenplan 3'820 %. Die Stelle "Abteilungsleiter/in Soziales und Gesellschaft 80 %" wurde öffentlich ausgeschrieben; das Rekrutierungsverfahren läuft derzeit noch.


Erneuerungswahlen
Am 10. Juni 2018 fand der 2. Wahlgang der Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2018 - 2022 statt. Die Stimmberechtigten wählten Daniela Stierli, Birmensdorf, als Mitglied der Sozialbehörde. Innert Frist sind gegen die Wahl keine Rechtsmittel ergriffen worden, weshalb der Gemeinderat das Ergebnis erwahrt hat.

Nach Gemeinderat, Rechnungsprüfungskommission und Sozialbehörde ist auch das Wahlbüro neu zu bestellen. Die Gemeindeordnung der politischen Gemeinde sieht die Wahl durch die Gemeindeversammlung vor. Am 18. September 2018 stellen sich 29 Personen zur Wahl, wovon 18 das Amt bereits ausgeübt haben.


Ausführungsbestimmungen zur SEVO
Die Stimmberechtigten haben an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2018 die Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) genehmigt. Gestützt auf die Verordnung hat der Gemeinderat die Ausführungsbestimmungen genehmigt. Die Inkraftsetzung der SEVO und der Ausführungsbestimmungen erfolgt nach der vorgeschriebenen Genehmigung durch das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL).


Neue iPads
Seit Oktober 2014 werden die wesentlichen Unterlagen für die Sitzungen des Gemeinderates im so genannten ExtraNet aufgeschaltet. Um dieses optimal nutzen zu können, wurden den Mitgliedern der Exekutive iPads zur Verfügung gestellt. Die Geräte haben inzwischen das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Für die Anschaffung neuer iPads hat der Gemeinderat CHF 4'500.00 als Nachtragskredit bewilligt.


Ausserkraftsetzung von Allgemeinen Beschlüssen
Baubewilligungsverfahren werden immer komplexer und die Baurechtsentscheide entsprechend länger. Weil es sinnvoll ist, möglichst alle relevanten Bestimmungen im jeweiligen Entscheid zusammenzufassen, hat der Gemeinderat die "Allgemeinen Bedingungen und Auflagen für Baubewilligungen" vom 29. März 1999 und die "Allgemeinen Auflagen für Bauplatzinstallationen" vom 24. Januar 2000 ausser Kraft gesetzt.


Vertragserneuerung amtliche Vermessung
Der Vertrag über die laufende Nachführung der amtlichen Vermessung stammt aus dem Jahr 1997 Letztmals wurde der Vertrag am 14. Dezember 2009 angepasst. Mit der Umsetzung der Open Government Strategie im Kanton Zürich stehen die Daten der amtlichen Vermessung seit 1. Januar 2018 als Open Data kostenlos zur Verfügung. Damit entfällt für die Nachführungsstelle die im bisherigen Vertrag vereinbarte Pflicht zur Datenabgabe. Das kantonale Amt für Raumentwicklung (ARE) verlangt deshalb eine Vertragsanpassung. Der Gemeinderat hat den Vertrag mit den patentierten Ingenieur-Geometern der Acht Grad Ost AG, Schlieren, genehmigt.



Datum der Neuigkeit 25. Juli 2018

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