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Gemeinderat; Sitzung vom 21. Januar 2019; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Personelles

Als Stellvertreterin des Gemeindeschreibers hat der Gemeinderat Céline Denzler angestellt. Nach der Grundbildung in einer Zürcher Gemeindeverwaltung hat Frau Denzler bei der Stadt Zürich gearbeitet und ist zurzeit bei einer Stadtverwaltung im Kanton Aargau tätig. Sie hat die Ausbildung "Diploma of Advanced Studies (DAS) Öffentliches Gemeinwesen Nordwestschweiz" absolviert und wird die Vollzeitstelle per 1. Mai 2019 antreten.

Ebenfalls Anfang Mai 2019 wird Doris Schneebeli die Arbeit als Abteilungsleiterin Tiefbau und Infrastruktur 100 % aufnehmen. Die Juristin ist gegenwärtig bei der Baudirektion des Kantons Zürich angestellt und hat unter anderem Erfahrungen als Tiefbauvorständin in einer Gemeindeexekutive gesammelt.

Die Mitglieder des Gemeinderats und die Angestellten der Gemeindeverwaltung heissen die neuen Mitarbeiterinnen willkommen und wünschen Ihnen Freude und Gelingen bei der Arbeit.

Unterhaltsordnung

Der Bau der Westumfahrung Zürich hat in der Gemeinde Birmensdorf eine grössere Landumlegung ausgelöst. In diesem Verfahren wurden 2'000 m Kieswege und 3'160 m Belagswege neu erstellt oder ausgebaut. Die Landumlegung ist abgeschlossen; ausstehend sind die Regelung des Unterhalts und die Schlussversammlung der Landumlegungsgenossenschaft. In diesem Zusammenhang beantragt der Gemeinderat einer der nächsten Gemeindeversammlungen, die Flurordnung aus dem Jahr 1976 aufzuheben und durch eine neue Unterhaltsordnung, welche sich auf die heutigen Verhältnisse bezieht, zu genehmigen.

Heizung Gemeindehaus

Die Ölheizung im Gemeindehaus ist in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Bei dieser Gelegenheit soll die Heizung auf Gas umgestellt werden. Der Gemeinderat hat für den Anschluss an das Gasnetz CHF 7'000.50 bewilligt. Es ist mit einem Förderbeitrag in Form einer Umweltprämien in der Höhe von CHF 3'000.00 zu rechnen.

Ruftaxi

Aufgrund der positiven Erfahrungen hat der Gemeinderat einer Verlängerung der Versuchsphase für ein Ruftaxi Landikon - Birmensdorf, Bahnhof bis Ende Juni 2019 zugestimmt und gleichzeitig das Angebot montags bis samstags auf die Zeit zwischen dem letzten fahrplanmässigen Postautokurs bis 23:00 Uhr ausgedehnt. Durch die Aufhebung des Budgets 2019 kann dieser Beschluss vorerst nicht umgesetzt werden; der Gemeinderat wird nach der Budgetgenehmigung über das weitere Vorgehen entscheiden.

Stellungnahme Landwirtschaftsverordnung

Der Kanton will die verschiedenen Vollzugsverordnungen zum Landwirtschaftsgesetz in einem einzigen Erlass zusammenführen. Der Gemeinderat hat sich bei seiner Stellungnahme zum Entwurf der Landwirtschaftsverordnung der Vernehmlassung des Zürcher Bauernverbands (ZBV) angeschlossen. Neben Ergänzungen am Vernehmlassungstext verlangt der ZBV, dass die Bildungsverordnung für die landwirtschaftliche Bildung in die Verordnung integriert und mit deren Inhalt abgestimmt wird.

Schützenhaus Feldschützenverein

Die Politische Gemeinde Birmensdorf ist Eigentümerin des Schützenhauses des Feldschützenvereins Birmensdorf. Daran angebaut ist das Schützenhaus der Sportschützen Albisrieden-Urdorf, das sich im Eigentum des gleichnamigen Vereins befindet. Die bestehenden Grunddienstbarkeiten regeln nicht alle Fragen, die sich im Zuge der anstehenden Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten stellen. Aus diesem Grunde hat der Gemeinderat mit den Sportschützen eine Unterhaltsvereinbarung abgeschlossen.

Bewirtschaftung Umlenkbauwerk und Furt

Umlenkbauwerk und Furt im Bereich der Alten Urdorferstrasse sind eine Schutzmassnahme zur Ableitung des Oberflächenwassers aus dem Gebiet Ämet. Die Furt ist gebaut; seit Anfang Jahr sind die Arbeiten am Umlenkbauwerk im Gange. Der Gemeinderat hat die Vereinbarung zur Bewirtschaftung des Umlenkbauwerks genehmigt.

Strassenverzeichnis

Seit 1. Juli 2017 sind die Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister sowie die "Weisung zur Erfassung der Gebäude in der amtlichen Vermessung (AV) und im Gebäude- und Wohnungsregister (GWR)" in Kraft. Die Rechtsgrundlagen bezwecken unter anderem die Führung eines umfassenden Gebäudedatensatzes. Am 8. Oktober 2018 benannte der Gemeinderat zur Vervollständigung des Strassenverzeichnisses die fehlenden Strassenachsen. Das beauftragte Ingenieurbüro hat gestützt darauf das Strassenverzeichnis sowie den dazugehörigen Plan erstellt; der Gemeinderat hat beide Dokumente genehmigt.

Notfalldienst

Der Anteil an den Betriebskosten der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich (AGZ) für die Organisation der Notfalldienste (Triagestelle) im vergangenen Jahr betrug CHF 13'585.00. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Kredit bewilligt.


Dokument Gemeinderat; Sitzung vom 21. Januar 2019; Kurzmitteilungen (pdf, 33.8 kB)


Datum der Neuigkeit 8. Feb. 2019

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