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Gemeinderat; Sitzung vom 10. August 2020; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Budget Feuerwehr Birmensdorf-Aesch

Der Gemeinderat hat das Budget 2021 des Zweckverbands Feuerwehr Birmensdorf-Aesch genehmigt. Die Erfolgsrechnung geht von einem Gesamtaufwand von CHF 412'200 und einem Gesamtertrag von CHF 57'500 aus. Vom Aufwandüberschuss von CHF 354'700 entfallen CHF 288'100 auf die Gemeinde Birmensdorf und CHF 72'600 auf die Gemeinde Aesch. Von den vorgesehenen Nettoinvestitionen von CHF 40'000 beträgt der Anteil von Birmensdorf CHF 31'800, während Aesch CHF 8'200 zu tragen hat. Der Gemeinderat hat das Budget genehmigt.

Budget Zweckverband Gemeindezentrum Brüelmatt

Der Gesamtaufwand des Zweckverbands Verband Gemeindezentrum Brüelmatt für 2021 wird auf CHF 331'700 budgetiert, der Gesamtertrag auf CHF 103'400. Der Aufwandüberschuss von CHF 228'300 ist von den Verbandsgemeinden wie folgt zu tragen: CHF 175'800 von der politischen Gemeinde, CHF 50'200 von der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde und CHF 2'300 von der Römisch-katholischen Kirchgemeinde. Investitionen sind 2021 keine vorgesehen. Der Gemeinderat hat das Budget genehmigt.

Stellungnahmen zu Anträgen Sozialbehörde

Die Sozialbehörde als eigenständige Kommission unterbreitet den Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom 15. September 2020 die totalrevidierten Verordnungen über die familienergänzende Kinderbetreuung sowie die Gemeindezuschüsse zur AHV/IV zur Abstimmung. Der Gemeinderat muss dazu Stellung nehmen; er empfiehlt, die beiden Anträge anzunehmen. Die Bedeutung der familienergänzenden Kinderbetreuung nimmt laufend zu. Indem die Subjektfinanzierung beibehalten wird und Betreuungsgutscheine eingeführt werden, wird den heutigen Verhältnissen und Bedürfnissen bestmöglich Rechnung getragen. Die Revision der Verordnung über die Gemeindezuschüsse wirkt sich finanziell neutral aus. Im Antrag wird die Reform 2021 des Ergänzungsleistungsgesetzes des Bundes berücksichtigt; zudem wird die Verordnung vereinfacht und an die heutigen Bedingungen angepasst.

Nachtragskredit Software Friedhofverwaltung

Für die Migration der Software für die Friedhofverwaltung hat der Gemeinderat am 9. März 2020 einen Nachtragskredit von CHF 12‘633.20 bewilligt. Wie sich jetzt herausgestellt hat, wurden im Kredit zwar die Kosten des Softwareherstellers, nicht aber diejenigen des Rechenzentrums berücksichtigt. Der Gemeinderat hat deshalb den Nachtragskredit für die einmaligen Kosten um CHF 1‘395.80 aufgestockt; die jährlich wiederkehrenden Aufwendungen belaufen sich auf zusätzliche CHF 2'748.50.

Sanierung Wasserleitung Haslenstrasse

In den vergangenen Jahren kam es in der Haslenstrasse immer wieder zu Leitungsbrüchen. Die Gussleitung ist in einem schlechten Zustand und deshalb anfällig für Brüche. Das Projekt sieht vor, die Leitung auf einer Länge von 120 m zu erneuern. Zudem werden Hydranten-Unterteile sowie Hauszuleitungen ersetzt. Die Kosten belaufen sich auf CHF 145'395.00, welche der Gemeinderat als gebundene Ausgabe bewilligt hat. Der Baubeginn ist für September vorgesehen; die Arbeiten dauern rund sechs Wochen.

Lecksanierung

Im Zuge der Sanierungsarbeiten am Reservoir Moos hat sich herausgestellt, dass die nicht zum Sanierungsvorhaben gehörende Hauptwasserleitung ein Leck aufweist. Die Eternitleitung wurde mit dem Reservoir 1964 erstellt und ist aufgrund des Materials und des Alters brüchig und schlagempfindlich. Die Ortung des Lecks ist technisch und baulich anspruchsvoll und aufwändig. Der Gemeinderat hat für die Arbeiten CHF 35'000.00 als gebundene Ausgabe bewilligt.

Tageskarten Gemeinde

Die Tageskarten Gemeinde sind nach wie vor beliebt. Allerdings sind die Verkaufszahlen infolge der Corona-Pandemie zurückgegangen. Trotzdem hält der Gemeinderat am Angebot fest und hat für die erneute Anschaffung von sechs Tageskarten CHF 84'000.00 bewilligt. Die Tageskarten können weiterhin für CHF 42.00 (bzw. CHF 25.00 im Last Minute-Angebot) bezogen werden.

Verzinsung Gemeindedarlehen

Das Darlehen der Politischen Gemeinde Birmensdorf gegenüber der Genossenschaft Alterszentrum am Bach ist gemäss dem Gründungs- und Kooperationsvertrag aus dem Jahr 2007 ab 1. Januar 2018 zu verzinsen. Die Darlehensverzinsung richtet sich nach dem Zins-Mittelwert der 10-jährigen Bundesobligationen. Unter Berücksichtigung der weiterhin negativen Zinssituation hat der Gemeinderat den Zinssatz für 2021 auf 0 Prozent festgesetzt.

Badewasser

Das kantonale Labor hat am 13. Juli 2020 das Badewasser im Schwimmbad Geren untersucht. Die Ergebnisse entsprechen den Anforderungen und geben zu keiner Beanstandung Anlass.


Dokument Gemeinderat; Sitzung vom 10. August 2020; Kurzmitteilungen (pdf, 133.9 kB)


Datum der Neuigkeit 21. Aug. 2020

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