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Gemeinderat; Sitzung vom 30. November 2020; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Kredit für Finanzplanung

Gemeinderat und Schulpflegen lassen sich seit Jahren für die Finanzplanung extern beraten. Die Kosten für diese Tätigkeit im Jahr 2020 betragen CHF 17'193.95 und wurden vom Gemeinderat bewilligt. Im Voranschlag 2020 sind für dafür CHF 17'500 eingestellt worden. An den Kosten beteiligen sich die beiden Schulgemeinden je mit 25 %.

Umsetzung Legislaturziel verschoben

Die Vereine und vereinsähnlichen Organisationen in Birmensdorf bilden eine wertvolle Basis für das sportliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Gemeinde. Sie tragen wesentlich zu einer guten Lebensqualität, zur Identität der Gemeinde und zum Zusammengehörigkeitsgefühl der Einwohnerinnen und Einwohner bei. Der Gemeinderat begrüsst alle Aktivitäten der Vereine, welche zur positiven Entwicklung des Dorf- und Vereinslebens beitragen. Er fördert und unterstützt deshalb die Vereine im Rahmen seiner Möglichkeiten. Und auch die Schulgemeinden leisten wichtige Beiträge an einzelne Vereine.

Im Legislaturprogramm des Gemeinderates ist unter anderem das Ziel enthalten, die Unterstützung der Vereine zu überprüfen und anzupassen. Die Unterstützung soll auf einer klaren Grundlage und transparenten Kriterien beruhen.

Das anspruchsvolle, zeitaufwändige Projekt würde indessen mit einem anderen ebenso anspruchsvollen Projekt zusammenfallen. Die Erarbeitung einer neuen Gemeindeordnung und der künftigen Organisation für die politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde wird nämlich ebenfalls Ressourcen binden. Hinzu kommen weitere grosse Projekte wie die Erarbeitung einer Liegenschaftenstrategie, die Sanierung des Schwimmbads Geren oder die Neugestaltung der Bushaltestelle "Birmensdorf ZH, Bahnhof". Aus diesem Grund hat der Gemeinderat das Projekt "Vereinsunterstützung" auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Vereine werden somit auch 2021 im bisherigen Umfang unterstützt.

Entschädigung Mobiltelefonie

Angestellte, die regelmässig Pikettdienst leisten, erhalten für die Benützung ihrer privaten Mobiltelefone eine Entschädigung von pauschal CHF 25.00 pro Monat. Der Gemeinderat hat zulasten der Erfolgsrechnung 2020 eine gebundene Ausgabe von CHF 2'325.00 bewilligt.

Fahnen und Masten

Die politische Gemeinde hat auf dem Gemeindegebiet sechs Fahnenmasten aufgestellt (1 beim Gemeindehaus, 2 beim Schwimmbad Geren und 3 beim Wüeriplatz). Die Fahnen sind Wind und Wetter ausgesetzt und müssen periodisch erneuert werden. Beim Gemeindehaus und beim Schwimmbad waren zudem die Bodenhülsen reparaturbedürftig. Die Kosten für Material und Arbeit belaufen sich auf CHF 4'986.25, und der Gemeinderat hat dafür einen Nachtragskredit bewilligt.

Fahrzeugunterhalt Werkdienst

Für den Unterhalt von Apparaten, Maschinen, Geräten, Fahrzeugen und Werkzeugen des Werkdienstes wurden im Budget CHF 60'000 eingestellt. Der Unterhalt von zwei älteren Fahrzeugen und einer Wischmaschine war im zu Ende gehenden Jahr deutlich teurer als angenommen. Der Gemeinderat musste zusätzlich CHF 30'000.00 als gebundene Ausgabe bewilligen.

Personelles

Auf Ende November 2020 haben Mirela Alic und Patrizia Kappeler die Abteilung Steuern verlassen. Per Ende Februar 2021 werden zudem Zana Limanoski (Abteilung Soziales und Gesellschaft) und Manuela Schaller (Abteilung Steuern) aus der Gemeindeverwaltung austreten. Im Gemeindesteueramt wurde die Gelegenheit genutzt, die Pensen neu zu verteilen. Seit Mitte November 2020 ist Ranja Kyburz als neue Sachbearbeiterin 100 % tätig. Neuer Fachspezialist 80 % wird Peter Handschin.

Die Mitglieder des Gemeinderats und die Angestellten der Gemeindeverwaltung danken den ausgetretenen bzw. austretenden Mitarbeiterinnen sehr für die geleisteten Dienste und heissen gleichzeitig die neuen Mitarbeitenden willkommen und wünschen ihnen Freude und Gelingen bei der Arbeit.

Das Rekrutierungsverfahren für die Stellvertreterin oder den Stellvertreter des Abteilungsleiters Steuern läuft; auch der Einstellungsprozess für die Nachfolge der Sachbearbeiterin mbA Sozialhilfe ist noch nicht abgeschlossen.


Dokument GR_Sitzung_2020-11-30_Kurzmitteilungen.pdf (pdf, 139.1 kB)


Datum der Neuigkeit 24. Dez. 2020

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