Initiativen Einheitsgemeinde; Informationen

Paul Flückiger, Birmensdorf, will mit zwei Initiativen die Bildung einer so genannten Einheitsgemeinde erreichen. Alle Schulaufgaben (Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe) sollen von der politischen Gemeinde wahrgenommen werden. Hier finden Sie alle wichtigen, öffentlichen Informationen zu diesem Geschäft.

Die Auflösung von Schulgemeinden segelt meist unter dem Begriff "Einheitsgemeinde". Aus rechtlicher Sicht bedeutet dies einfach, dass die politische Gemeinde die Aufgaben der Volksschule wahrnimmt (Art. 83 Abs. 1 Kantonsverfassung, KV). Mit der Auflösung einer Schulgemeinde wird diese von der politischen Gemeinde absorbiert und ihre Aufgaben übernommen (§ 154 Gemeindgesetz, GG).

Das kantonale Gemeindeamt hat auf seiner Website zahlreiche Informationen zum Thema Einheitsgemeinde zusammengestellt. Hier geht's zu den entsprechenden Seiten.

Dokumente

Initiativen von Paul Flückiger, Birmensdorf, vom 22. und 23. November 2018 (pdf, 3009.9 kB) Gültigerklärung des Gemeinderates vom 18. Februar 2019 (pdf, 7489.2 kB) Medienmitteilung des Gemeinderates, der Primarschulpflege und der Sekundarschulpflege vom 5. März 2019 (pdf, 26.2 kB)

Datum der Neuigkeit 5. März 2019

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