Gemeinderat; Präsidialentscheid vom 25. Mai 2020 und Sitzung vom 2. Juni 2020; Kurzmitteilungen

12. Juni 2020
Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Mobile Trennwände

Weil im Gemeindehaus der Abstand zwischen einzelnen Arbeitsplätzen nicht vergrössert werden kann, muss der Schutz der Angestellten vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus mit mobilen Trennwänden sichergestellt werden. Der Präsident des Gemeinderates hat dazu einen Kredit von CHF 10'565.37 bewilligt.

Jahresrechnung Feuerwehr Birmensdorf-Aesch

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung des Zweckverbands Feuerwehr Birmensdorf-Aesch formell genehmigt. Die Erfolgsrechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von CHF 371'999.75 (Budget: CHF 380'600) und einem Gesamtertrag von CHF 48'635.30 (CHF 43'100) mit einem Aufwandüberschuss von CHF 323'364.45 (CHF 337'500) ab. Der auf Birmensdorf entfallende Anteil beläuft sich auf CHF 257'220.25 (CHF 277'100).

Bauabrechnungen

Brücke Kirchgasse
Für die Sanierung der Brücke Kirchgasse hat der Gemeinderat im Januar 2017 und 2018 insgesamt CHF 425'313.35 bewilligt. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von CHF 291'965.40. Die Minderkosten von CHF 133'347.95 sind auf günstige Arbeitsvergaben und den Umstand zurückzuführen, dass keine unvorhergesehenen kostenwirksamen Ereignisse eingetreten sind. Der Gemeinderat hat die Bauabrechnung genehmigt.

Furt und Umlenkbauwerk Alte Urdorferstrasse
Als Teilprojekt des Arealschutzes im Gebiet Ämet hat der Gemeinderat im Juni 2018 CHF 200'000.00 für den Bau einer Furt (CHF 70'000.00) und eines Umlenkbauwerks (CHF 130'000.00) im Bereich der Alten Urdorferstrasse bewilligt. Die vom Gemeinderat genehmigte Abrechnung weist Kosten von CHF 235'085.40 aus. Die Kostenüberschreitung ist auf teureres, weil notwendiges Material sowie auf Sondagen zur Feststellung von Leitungsüberdeckungen zurückzuführen.

Verbreiterung Alte Urdorferstrasse
Ebenfalls Ende Juni 2018 hat der Gemeinderat CHF 35'000.00 für die Verbreiterung der Alten Urdorferstrasse zwischen Siedlungsrand und Kuppe bewilligt. Die Bauabrechnung schliesst mit CHF 35'000.00 und damit einer Punktlandung ab und wurde vom Gemeinderat genehmigt.

Migration Software

Für die Migration der Fachapplikation des Betreibungs- und Gemeindeammannamtes in ein Rechenzentrum hat der Gemeinderat Ende März einen Nachtragskredit bewilligt. Wie sich herausgestellt hat, ist für die Funktionalität ein zusätzliches Modul zu migrieren. Der Gemeinderat hat die erforderlichen CHF 2'791.60 bewilligt.

Befristete Anpassung Gebührentarif

Das Schutzkonzept des Schwimmbads Geren wird verschiedene Einschränkungen enthalten. So wird die maximale Anzahl Badegäste auf 500 festgesetzt und die Infrastruktur ist nur zum Teil benutzbar. Der Gemeinderat hat deshalb für Einheimische die Preise für Saison-
abos im laufenden Jahr halbiert. Für die Änderung ist eine befristete Änderung des Gebührentarifs notwendig.

Zugehörige Objekte

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