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Gemeinderat; Sitzung vom 4. März 2019; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Jahresrechnungen von Zweckverbänden

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnungen 2018 von zwei Zweckverbänden genehmigt. Die Laufende Rechnung des Zweckverbands Kläranlage Birmensdorf schliesst bei einem Gesamtaufwand von CHF 3'695'550.75 (Voranschlag CHF 3'766'200) und einem Gesamtertrag von CHF 153'583.80 (CHF 135'000) mit einem Aufwandüberschuss von CHF 3'541'966.95 (CHF 3'631'200) ab. Der auf Birmensdorf entfallende Anteil beläuft sich auf CHF 841'172.00 (CHF 918'000). Beim Gemeindezentrum Brüelmatt stehen sich ein Gesamtaufwand von CHF 293'545.05 (CHF 311'000) und ein Gesamtertrag von CHF 101'168.25 (CHF 102'400) gegenüber, woraus ein Aufwandüberschuss von CHF 192'376.80 (CHF 208'600) resultiert. Die Gemeinde Birmensdorf hat davon CHF 148'130.15 (CHF 160'622) zu tragen.

Ergebnis der Bezirksratsvisitation

Schwerpunkt der Visitation des Bezirksrats im November 2018 bildeten die politischen Rechte. Bezirksrätin Dr. Béatrice Miller besuchte sowohl die Gemeindeversammlung als auch das Wahlbüro. Der Gemeinderat hat vom schriftlichen Ergebnis der Visitation Kenntnis genommen und verschiedene Anpassungen der Abläufe beschlossen.

Bauabrechnung Wasserleitungsbau

Anfang April 2018 hat der Gemeinderat das Projekt betreffend Sanierung der Wasserleitung Im Hang, Neubau einer Ringschlussleitung zur Stallikonerstrasse und Verlegen eines Leerrohrtrassees für die öffentliche Beleuchtung genehmigt und dafür insgesamt CHF 465'000 bewilligt. Die Bauabrechnung schliesst mit CHF 378'560.30 ab. Die Minderkosten von CHF 86'439.70 sind im Wesentlichen auf nicht so umfangreiche Grabarbeiten, tiefere Materialkosten und weniger Unvorhergesehenes zurückzuführen.

Stellungnahme zum Überkommunalen Inventar der Denkmalschutzobjekte

Der Gemeindepräsident hat im Editorial des "Birmensdorfers" (Ausgabe 10 vom 8. März 2019) bereits erläutert, dass der Gemeinderat im Rahmen der Anhörung zur Revision des Inventares der Denkmalschutzobjekte von überkommunaler Bedeutung kritisch Stellung genommen hat. Besonderen Wert legt der Gemeinderat auf den frühen Einbezug der Gemeinde und auf eine sorgfältige Abwägung aller Interessen.

Personelles

Per 1. April 2019 wird Patrizia Kappeler das Team des Gemeindesteueramts vervollständigen. Die neue Sachbearbeiterin ersetzt den befristet angestellten Andrin Welti. Die Mitglieder des Gemeinderats und die Angestellten der Gemeindeverwaltung heissen die neue Mitarbeiterin willkommen und wünschen ihr Freude und Gelingen bei der Arbeit.


Dokument Gemeinderat; Sitzung vom 4. März 2019; Kurzmitteilungen (pdf, 26.7 kB)


Datum der Neuigkeit 15. März 2019

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