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Gemeinderat; Sitzung vom 16. November 2020; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2020

Der Gemeinderat wollte auf die Durchführung der Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Birmensdorf am 8. Dezember 2020 zugunsten einer Urnenabstimmung verzichten. Dies vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen in der zweiten Welle der Corona-Pandemie und mit der Absicht, insbesondere Personen aus Risikogruppen nicht zusätzlich einem Ansteckungsrisiko auszusetzen. Demgegenüber haben Primarschulpflege und Sekundarschulpflege erklärt, an der Durchführung ihrer Gemeindeversammlungen festhalten zu wollen. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat seinen Entscheid in Wiedererwägung gezogen. Somit finden am 8. Dezember 2020 die Gemeindeversammlungen der Sekundarschulgemeinde, der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde statt.

Statuten Zweckverband Feuerwehr Birmensdorf-Aesch

Wie alle Zweckverbände ist auch der Zweckverband Feuerwehr Birmensdorf-Aesch verpflichtet, gestützt auf das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene Gemeindegesetz spätestens per 1. Januar 2022 einen eigenen Haushalt einzuführen und daher die Verbandsstatuten einer Totalrevision zu unterziehen. Der Gemeinderat hat den Entwurf der Statuten mit einer geringfügigen Änderung genehmigt.

Öffnungszeiten Abfallsammelstelle

Die Öffnungszeiten der Sammelstelle sind in der Vollziehungsverordnung zur Abfallverordnung vom 19. November 2018 geregelt. Die Öffnungszeiten sollen ‑ nicht zuletzt als Folge des veränderten Einkaufsverhaltens der Bevölkerung aufgrund der Corona-Pandemie ‑ angepasst werden, und es ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Anpassungen notwendig werden. Verwaltungsökonomisch ist es nicht sinnvoll, jedes Mal die Vollziehungsverordnung anzupassen. Der Gemeinderat hat deshalb Art. 10 Abs. 2 der Vollziehungsverordnung dahingehend angepasst, dass die Öffnungszeiten der Sammelstelle künftig durch den Gemeinderat angepasst werden. Ab 2021 ist die Sammelstelle wie folgt geöffnet:

Bedient

Mittwoch 14:00 - 19:00 Uhr (bisher 17:00 - 19:00 Uhr)
Samstag 09:00 - 12:00 Uhr (unverändert)

Nicht bedient

Montag bis Donnerstag 07:30 - 16:45 Uhr (unverändert)
Freitag 07:30 - 15:45 Uhr (unverändert)

 

Heizungsreglement Ortskommandoposten Brüelmatt

Die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch betreibt seit vielen Jahren eine Schnitzelheizung, die auch das Gemeindezentrum Brüelmatt (GZB) und den Ortskommandoposten Brüelmatt der Zivilschutzorganisation Limmattal Süd (ZSO) beheizt. Die Messungen haben ergeben, dass die bisherige Aufteilung der Betriebskosten nicht mit dem tatsächlichen Verbrauch des GZB und der ZSO übereinstimmt. Das Heizungsreglement wurde deshalb entsprechend angepasst und die Änderung vom Gemeinderat genehmigt.


Dokument Gemeinderat_Sitzung_vom_16._November_2020_Kurzmitteilungen.pdf (pdf, 98.9 kB)


Datum der Neuigkeit 27. Nov. 2020

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