Gemeinderat; Sitzung vom 1. April 2019; Kurzmitteilungen

12. April 2019
Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Jahresrechnungen Feuerwehr und Forstrevier

Obschon die Kostenanteile von Birmensdorf in die Jahresrechnung der politischen Gemeinde eingeflossen sind, hat der Gemeinderat die Jahresrechnungen des Zweckverbands Feuerwehr Birmensdorf-Aesch und des Forstreviers Limmattal-Süd formell genehmigt. Die Erfolgsrechnung der Feuerwehr schliesst bei einem Gesamtaufwand von CHF 334'970.65 (Budget: CHF 380'900) und einem Gesamtertrag von CHF 57'286.30 (CHF 43'100) mit einem Aufwandüberschuss von CHF 277'684.35 (CHF 337'800) ab. Der auf Birmensdorf entfallende Anteil beläuft sich auf CHF 223'466.50 (CHF 278'900). Beim Forstrevier stehen sich ein Aufwand von CHF 196'859.95 (CHF 194'600) und ein Ertrag von CHF 35'301.00 (CHF 37'000) gegenüber. Vom Aufwandüberschuss von CHF 161'558.95 (CHF 157'600) hat die Gemeinde Birmensdorf entsprechend ihrer Waldfläche CHF 51'698.90 (CHF 50'432) zu tragen.

Sanierung WC-Anlage am Bahnhof

Die SBB sanieren im Rahmen eines schweizweiten Programms auch die öffentliche WC-Anlage am Bahnhof Birmensdorf ZH. Der Gemeinderat hat das Projekt genehmigt und beteiligt sich hälftig mit CHF 64'000.00 an den Kosten. Die andere Hälfte wird von den SBB getragen.

Vergütungserlös zugunsten Jugendfonds

Seit 2010 wird der Erlös aus dem Verkauf der im Container der Öko-Halle gesammelten Textilien für die Jugendarbeit verwendet. 2018 konnten auf diese Weise CHF 3'307.50 (Vorjahr: CHF 3'354.50) dem Jugendfonds gutgeschrieben werden.

Keine Stellungnahme zur Teilrevision des Richtplans

Weil die Gemeinde Birmensdorf von der Teilrevision 2018 des kantonalen Richtplans nicht betroffen ist, hat der Gemeinderat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Vorlage befasst sich mit dem Flugplatz Dübendorf, dem bisherigen Areal des Kinderspitals und mit der Entwicklung des Kantonsspitals Winterthur.

Wasserproben in Ordnung

Das Kantonale Labor hat im März routinemässig an verschiedenen Orten Proben entnommen. Dem Untersuchungsbericht zufolge entspricht das Wasser der Proben den an Trinkwasser gestellten Anforderungen.

Beitrag an 100 Jahre WaldZürich

Für die Jubiläumsaktivitäten "100 Jahre WaldZürich" hat der Gemeinderat im Namen der politischen Gemeinde als Waldeigentümerin einen Beitrag von CHF 500.00 bewilligt.

Personelles

Mitarbeiterin Sibylle Vlay verlässt die Bibliothek per 30. Juni 2019. Gemeinderat und Gemeindeverwaltung danken ihr für die geleisteten Dienste und wünschen ihr für die Zukunft in jeder Hinsicht alles Gute.

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