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Gemeinderat; Sitzung vom 11. Juni 2019; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Urnenabstimmungen Einheitsgemeinde

Der Gemeinderat hat als wahlleitende Behörde die Urnenabstimmungen zu den Initiativen von Paul Flückiger in Absprache mit den beiden Schulpflegen auf den 1. September 2019 festgelegt. Eine Abstimmung betrifft die Primarschulgemeinde und die Politische Gemeinde Birmensdorf, die andere die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch. In den beiden Beleuchtenden Berichten kommen alle involvierten Behörden und auch der Initiant zu Wort. Am 1. September 2019 wird ausserdem über die Änderung des kantonalen Steuergesetzes und den Baukredit für den Anbau des Sekundarschulhauses (Brüelmatt 3) abgestimmt sowie ein fünftes Mitglied der reformierten Bezirkskirchenpflege gewählt.

Sanierungen Flurstrassen

Die Sanierung der Flurwege und Flurstrassen folgt einem Instandstellungsplan. Die erwartete Lebensdauer nach einer Sanierung beträgt ca. 15 ‑ 20 Jahre. Pro Jahr werden rund CHF 350'000.00 benötigt. Für die Sanierung der Wege und Strassen Schwandenweg, Chapf, Unter Bemer und Bemer hat der Gemeinderat CHF 306'800.00 als gebundene Ausgabe bewilligt.

Kosten ICT

Mitte Dezember 2017 hat der Gemeinderat einem Systemwechsel zugestimmt, damit Wasseruhren künftig elektronisch abgelesen werden können. Nicht berücksichtigt worden war die Schnittstelle zur Fakturierungssoftware der Gemeinde, weshalb ein Nachtragskredit von CHF 2'845.00 (exkl. MwSt) bewilligt werden musste.

Ferner hat der Gemeinderat den Software-Wartungsvertrag für das Berechnungsprogramm zur Bestimmung von Zusatzleistungen zu AHV-, IV- und Hinterlassenenrenten mit leicht erhöhten Kosten genehmigt.


Dokument Gemeinderat; Sitzung vom 11. Juni 2019; Kurzmitteilungen (pdf, 25.4 kB)


Datum der Neuigkeit 21. Juni 2019

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