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15.04.2021 13:21:17


Gemeinderat; Sitzungen vom 6. und 20. April 2020; Kurzmitteilungen

Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Vierjahresplanung für Flurwege und -strassen

Um die Substanz und den Wert von Flurwegen und Flurstrassen zu erhalten, müssen periodisch Massnahmen wie die Erneuerung der Deckschicht oder die Überholung der Entwässerungsanlagen vorgenommen werden. Dazu ist das ganze Netz der Flurwege (mit Mergel) und Flurstrassen (mit Asphalt) erfasst und dokumentiert. Für die Planung der notwendigen Arbeiten in den Jahren 2020 ‑ 2023 hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von CHF 10'492.15 bewilligt.

Sanierung Wasserleitung Bemer

Im Ortsteil Bemer, einem Weiler ausserhalb des geschlossenen Siedlungsgebietes, besteht das Wassernetz aus Leitungen, die im Jahr 1951 verlegt worden sind. Die notwendigen Sanierungsarbeiten sehen den Ersatz der bestehenden Leitung auf einer Länge von total ca. 235.00 m durch eine neue Leitung mit Kaliber 125 mm vor. Die Kosten für die Wasserleitung betragen CHF 294'000.00; diejenigen für die Strassensanierung CHF 61'000.00. Der Gemeinderat hat beide Beträge als gebundene Ausgaben bewilligt.

Kanalreinigungen 2020

Dem ordentlichen Turnus der Kanal- und Drainagespülungen des gesamten Gemeindegebiets folgend, hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von CHF 60'100.00 bewilligt.

Projekt Ausscheidung kommunaler Gewässerraum

Der Raum entlang der Gewässer ist begehrt und wird vielerorts immer knapper. Der Gewässerraum schützt diesen Bereich und trägt dazu bei, dass Menschen, Tiere und Pflanzen auch in Zukunft auf vielfältige und attraktive Flüsse, Bäche und Seen zählen können. Das Gewässerschutzgesetz verpflichtet Kantone und Gemeinden, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer auszuscheiden. Im Kanton Zürich wird zunächst der Gewässerraum im Siedlungsgebiet festgelegt. Dieses umfasst Bauzonen, kommunale Freihalte-, Erholungs- und Reservezonen. Die Gewässer ausserhalb des Siedlungsgebiets folgen zu einem späteren Zeitpunkt. Die Gemeinden sind für die Ausscheidung des Gewässerraums von kleinen Gewässern im Siedlungsgebiet zuständig, der Kanton für alle übrigen Gewässer. Für das Projekt zur Ausscheidung des kommunalen Gewässerraums hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von CHF 11'341.00 bewilligt.

Gewinnausschüttung und Jubiläumsdividende ZKB

Der Gemeinderat hat vom Schreiben der Zürcher Kantonalbank Kenntnis genommen, worin der Bankrat über die Gewinnausschüttung 2019 in der Höhe von CHF 502'542.95 und die Jubiläumsdividende 2020 im Betrag von CHF 218'496.95 orientiert.

Anpassung Telefonsystem Gemeindehaus

Damit die Bevölkerung in Zeiten von Corona (und darüber hinaus) telefonisch möglichst effizient bedient werden kann, wurden eine automatische Vermittlung und zusätzliche Voicemail-Kanäle auf der Telefonanlage des Gemeindehauses installiert. Dafür hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit über CHF 2'021.10 bewilligt.

Organisations- und Dienstreglement Sicherheitspatrouille Birmensdorf

Der Gemeinderat hat das Organisations- und Dienstreglement Sicherheitspatrouille Birmensdorf (SIBI) erlassen. Darin werden die Aufgaben, die Rapportierung, die Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei und weitere organisatorische Punkte geregelt.

Einstellung Billettverkauf Bahnhof Birmensdorf

Am 6. September 2016 informierte die SBB AG über den Ausstieg aus dem Billettverkauf. Gegen diesen Abbau des Service public hat der Gemeinderat bei den SBB vergeblich interveniert. Der Gemeinderat hat von der Schliessung des Schalters per 31. Dezember 2020 Kenntnis nehmen müssen und zudem entschieden, den Betrieb des Wartesaals nicht zu übernehmen.

Erweiterung Kanalisation Risistrasse

Gestützt auf das kantonale Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz ist die Gemeinde zur Erstellung, Verbesserung und zum Unterhalt des Abwasserleitungsnetzes verpflichtet. Für den Ausbau der Kanalisation sowie für den Wasserleitungsersatz in der Risistrasse hat der Gemeinderat das Projekt (2. Etappe) genehmigt und zulasten der Investitionsrechnung 2020 eine gebundene Ausgabe von CHF 70'000.00 bewilligt.


Dokument Gemeinderat; Sitzungen vom 6. und 20. April 2020; Kurzmitteilungen (pdf, 30.6 kB)


Datum der Neuigkeit 30. Apr. 2020
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