Gemeinderat; Sitzung vom 15. Juni 2020; Kurzmitteilungen

26. Juni 2020
Kurzmitteilungen der Politischen Gemeinde Birmensdorf enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentlichen Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung haben. Die Kurzmitteilungen erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Zinssatz für interne Verzinsungen

Interne Verzinsungen sind interne Verrechnungen und dienen der korrekten Verrechnung der Finanzierungskosten. Der Gemeinderat hat den Zinssatz für die interne Verzinsung der Sonderrechnungen, der Spezial- und Vorfinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe, der Liegenschaften des Finanzvermögens und des Verwaltungsvermögens der Eigenwirtschaftsbetriebe für die Jahresrechnung 2020 auf 2.34 % sowie für das Budget und die Jahresrechnung 2021 je auf 0.75 % festgelegt.

Stellenplan Gemeindeverwaltung

Die Abteilung Hochbau und Planung wurde anfangs Jahr personell verstärkt. Ende 2019 und Anfang 2020 war eine längere personelle Durststrecke zu bewältigen. Die Einarbeitung der neuen Mitarbeitenden wurde und wird allerdings durch die Folgen der Corona-Pandemie erschwert. Die Unterstützung der bis Ende Juni 2020 befristet angestellten Sachbearbeiterin 40 % (vormals Lernende) ist deshalb weiterhin notwendig. Zudem erweist sich die notwendige und vom Bezirksrat angemahnte Aufarbeitung des Archivs der politischen Gemeinde als aufwändig. Auch diesbezüglich ist eine zeitlich befristete Unterstützung durch die Sachbearbeiterin angezeigt. Der Gemeinderat hat der Verlängerung der Anstellung bis Ende Juni 2021 zugestimmt. Der Stellenplan der gesamten Gemeindeverwaltung beläuft sich per 1. Juli 2020 auf insgesamt 3'975 % und wurde vom Gemeinderat genehmigt.

Termine Gemeindeversammlungen 2021

Der Gemeinderat hat die Termine der Gemeindeversammlungen im kommenden Jahr festgelegt auf 16. März, 15. Juni, 14. September und 7. Dezember 2021. Die Versammlungen beginnen wie immer am Dienstagabend, 19:30 Uhr, im Gemeindezentrum Brüelmatt.

Masterplanung für Dreifach-Schulsporthalle

Bei der Sekundarschulgemeinde Birmensdorf und Aesch besteht dringender Bedarf für eine neue Schulsporthalle. Vorgesehen ist die Erstellung einer Dreifachhalle im Bereich der Schulhausanlage Brüelmatt. Eine Lösung wird darin gesehen, ein Teilstück der Strasse Am Wasser aufzuheben und so den nötigen Platz zu gewinnen. Das von der Schulgemeinde in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten zeigt auf, dass die benötigten Verkehrsbeziehungen gewährleistet bleiben, auch wenn das entsprechende Strassenstück entfällt. Der Gemeinderat will in diesem Zusammenhang verschiedene erschliessungstechnische Fragen aus raumplanerischer Perspektive beantworten lassen und hat dazu ein Ingenieurbüro beauftragt. Die erwarteten und bewilligten Kosten belaufen sich auf CHF 27'700.00.

Projektunterstützung Instandsetzung Schwimmbecken

Im Schwimmbad Geren müssen das Nichtschwimmerbecken und der Beckenumgang in Stand gesetzt werden. Der Gemeinderat hat deshalb Ende März für die Gesamtleitung des Projekts CHF 52'000.00 bewilligt. Für die Sanierung der Becken (Beckenauskleidung) und der Badewasseraufbereitung mit den Anpassungen an die Sanitärinstallationen ist eine ergänzende Projektunterstützung durch eine auf Bäderplanungen spezialisierte Unternehmung erforderlich. Der Gemeinderat hat den erforderlichen Kredit von CHF 30'700.00 bewilligt.

Ersatz Festbankgarnituren

Die Gemeinde vermietet seit vielen Jahren Festbankgarnituren und braucht diese gelegentlich auch für eigene Anlässe. Die Garnituren sind ins Alter gekommen und müssen ersetzt werden. Für den Ersatz hat der Gemeinderat CHF 13'800.00 bewilligt.

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